Rechtsprechung
| VG Berlin, 18.08.2023 - 3 L 221.23 |
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- OVG Berlin-Brandenburg, 11.08.2006 - 8 S 50.06
Anspruch auf Besuch einer nicht örtlich zuständigen Grundschule; Fehlen des …
Auszug aus VG Berlin, 18.08.2023 - 3 L 221.23
Begehren die Antragsteller - wie hier - die weitgehende Vorwegnahme der Hauptsacheentscheidung, setzt der Erlass einer einstweiligen Anordnung voraus, dass sonst schwere und unzumutbare Nachteile drohen, die durch die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden können, und dass die Antragsteller mit ihrem Begehren in einem Hauptsacheverfahren aller Voraussicht nach Erfolg haben werden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 -, juris Rn. 16 m.w.N.). - VG Berlin, 11.08.2011 - 3 L 410.11
Festlegungen über die Aufnahmekapazität einer Schule; 8-jährigen Schüler; …
Auszug aus VG Berlin, 18.08.2023 - 3 L 221.23
Nach gefestigter Rechtsprechung der Kammer folgt aus der Überbelegung von Klassen kein Anspruch auf "Ausschöpfung der Überbelegung" (…vgl. VG Berlin, Beschlüsse vom 18. August 2022 - VG 3 L 215/22 - vom 14. August 2017 - VG 3 L 785.17 -, juris Rn. 15; vom 11. August 2011 - VG 3 L 410.11 -). - VG Berlin, 14.08.2017 - 3 L 785.17
Anspruch eines Schülers auf Aufnahme an einer Europaschule trotz Erschöpfung der …
Auszug aus VG Berlin, 18.08.2023 - 3 L 221.23
Nach gefestigter Rechtsprechung der Kammer folgt aus der Überbelegung von Klassen kein Anspruch auf "Ausschöpfung der Überbelegung" (vgl. VG Berlin, Beschlüsse vom 18. August 2022 - VG 3 L 215/22 - vom 14. August 2017 - VG 3 L 785.17 -, juris Rn. 15; vom 11. August 2011 - VG 3 L 410.11 -).